Dem Kanton Zürich geht es noch gut. Die Zahl der Einwohner wächst, die Verkehrsverbindungen sind gut, ebenso die Ausbildungs-, Wohn- und Freizeitmöglichkeiten.
Mit mehr Einwohnerinnen und Einwohnern steigt aber auch der Wachstumsschmerz. Es ist Mode geworden, mehr zu fordern, oftmals ohne bereit zu sein, selbst mehr zu leisten. Die Ansprüche an den Staat steigen stärker als die Bevölkerung oder unser Wohlstand selbst. Entsprechend steigen die Staatsausgaben im Kanton Zürich stark an, ebenso wie die Zahl der Regulierungen und staatlichen Interventionen in das Leben der Einwohnerinnen und Einwohner.
Kein Wunder wachsen die Kosten staatlicher Leistungen im Kanton Zürich stärker als anderswo. Der Mehrwert dieser zusätzlichen staatlichen Leistungen steht oftmals in keinem Verhältnis zu den Kosten. Es werden neue Angebote und Subventionen gesprochen, oft ohne gründliche Evaluation und ohne Einforderung des Subsidiaritätsprinzips. Man traut den Bürgern immer weniger zu. Zugleich wird der Kanton komplizierter, langsamer und behäbiger. Damit höhlt der Kanton seine gesunde Basis aus. Die Leistungsüberprüfung des Kantons Zürich vor ein paar Jahren brachte kaum Verzicht in Bezug auf nicht notwendige Aufgaben und auch – trotz vorhandenem Potenzial – kein Ersparnis, stattdessen vor allem höhere Kosten und neue Einnahmequellen für den Kanton zulasten der Einwohnerinnen und Einwohner.
Neben den im Vergleich zu anderen Kantonen bereits sehr hohen Unternehmensgewinnsteuersätzen macht dies das Anbieten von Arbeitsplätzen im Kanton zunehmend unattraktiv. So verliessen im Jahr 2021 netto 350 Firmen den Kanton Zürich und zogen in andere Kantone.
So kann es nicht mehr weitergehen. Langfristig droht der Kanton sonst zu einem Sanierungsfall zu werden. Wir gefährden unseren Wohlstand und damit auch unsere Lebensqualität.
Die Zürcher Stimmbevölkerung kann bei den Wahlen vom 12. Februar 2023 die Notbremse ziehen und Personen in den Kantons- und Regierungsrat entsenden, die den Kanton zurück auf eine gesündere Spur führen.
Wir brauchen eine starke bürgerlich-liberale Politik, welche die Wettbewerbsfähigkeit von Zürich wieder stärkt, unnötige Bürokratie abbaut sowie auf ökologisch und ökonomisch sinnvolle Art die Biodiversität und den Klimaschutz stärkt. Wir haben es in der Hand, mehr Lebensqualität zu erreichen, indem wir selbst anpacken und die Verantwortung nicht an andere abschieben.
Albane Selimi, Kantonsratskandidatin der FDP