Am 25. September stimmen wir über einen neuen Artikel der Kantonsverfassung ab. Kanton und Gemeinden sollen die Aufgabe erhalten, in ihren Zuständigkeitsbereichen günstige Rahmenbedingungen für einen schonenden Umgang mit Rohstoffen, Materialien und Gütern sowie für die Schliessung von Stoffkreisläufen zu schaffen. Der ursprünglich von den Jungen Grünen Zürich eingereichten «Kreislauf-Initiative» fehlte es an einem ganzheitlichen Ansatz. Sie war insbesondere zu eng auf das Abfallaufkommen der Verbraucherinnen und Verbraucher ausgerichtet, der nur eine untergeordneten Anteil am gesamten Abfallaufkommen ausmacht. Die Initiative wurde daher vom Kantonsrat zurecht abgelehnt und durch einen Gegenvorschlag ersetzt, der die Lücken des Initiativtextes schliesst und vor allem auch die Innovationskraft mehr fördert als die ursprüngliche Initiative. Diese wurde denn auch von den Jungen Grünen wieder zurückgezogen.
Umsetzung muss unnötige administrative und finanzielle Belastung vermeiden
Bei der Umsetzung des neuen Verfassungsauftrages ist im jeweiligen Rechtsetzungsverfahren ein besonderes Augenmerk darauf zu legen, dass Unternehmen und Private nicht unnötig administrativ und finanziell belastet werden. Neue Regelungen sollen primär mithelfen, Innovationen zu entwickeln und auf dem Markt zu etablieren. Dies ermöglicht es dem Kanton Zürich, weiterhin erfolgreich als Wirtschafts-, Wissenschafts- und Innovationsstandort voranzugehen. In diesem Sinn verdient der Gegenvorschlag zur «Kreislauf-Initiative» ein wuchtiges Ja des Zürcher Stimmvolkes!
