Postulat David Siems (Grüne) und 16 Mitunterzeichnende zur Aufrüstung der Stadtbibliothek mit Open Library-Funktion
Sehr geehrter Herr Gemeinderatspräsident,
sehr geehrte Mitglieder des Stadtrates,
geschätzte Kolleginnen und Kollegen
liebes Publikum
Die FDP Fraktion anerkennt die wichtige Bedeutung unserer Stadtbibliothek und schätzt das bereits bestehende grosse Angebot. Wir haben damals bekanntlich als einzige Fraktion gegen die Überweisung des Postulats gestimmt, weil wir insbesondere aufgrund der konkreten Situation im Bettli die Umsetzung der Open-Library-Idee als baulich ungeeignet taxiert haben.
Der erstunterzeichnende Postulant David Siems hat damals an der Gemeinderatssitzung wortwörtlich gesagt – ich zitiere: «Es geht nicht darum, neue Angebote in der Bibliothek zu schaffen und es geht auch nicht darum, neue, wiederkehrende Ausgaben zu ermöglichen – auch nicht in Form von zusätzlichen Stellenprozenten. Falls Sie irgendetwas anderes gehört haben: Bitte vergessen, das ist nicht das Thema.» Zitatende.
Das notwendige Investitionsvolumen bezifferte David Siems damals auf deutlich unter 100'000 Franken.
Wie auch immer, das Postulat wurde bekanntlich überwiesen, und der Stadtrat hat es unseres Erachtens detailliert und sachlich nachvollziehbar beantwortet. Er kommt nämlich – für uns alles andere als überraschend – zum Schluss, dass für die Umsetzung der Postulatsidee derart umfangreiche Investitionen notwendig wären, dass von einer kompletten baulichen Umgestaltung der gesamten Bibliothek gesprochen werden muss. Und die würde mit Sicherheit ein Mehrfaches von dem kosten, was uns von den Postulanten in Aussicht gestellt worden ist. Und was die wiederkehrenden Betriebs- und Personalkosten betrifft, sind wir glücklicherweise dem Aufruf von David Siems nicht gefolgt, als er sagte, wie ich das bereits zitiert habe, dass es keine zusätzlichen Betriebs- und auch keine zusätzlichen Personalkosten geben würde und dass es auch nicht um ein grösseres Angebot gehe, wir sollen das vergessen, dies sei nicht das Ziel. Auch heute hat der Postulant David Siems mit Statistiken darauf aufmerksam gemacht, dass das Angebot der Stadtbibliothek räumlich und auch vom Medien-Angebot her zu klein sei und dass man drei mal mehr Personal einstellen müssen, und zwar mit einer sehr einfachen Rechnung, indem man einfach von 10'000 Einwohnern auf 30'000 hochrechnet; das ist eine betriebswirtschaftliche Logik, die sich mir entzieht.
All diese Beteuerungen haben sich regelrecht in Luft aufgelöst haben, und wir können deshalb auch nicht nachvollziehen, weshalb der Stadtrat trotzdem beantragt, das Postulat aufrecht zu erhalten. Unsere Fraktion wird vielmehr für die Abschreibung des Postulates stimmen. Ein Postulat ist nämlich grundsätzlich immer dann abzuschreiben, wenn der Stadtrat mit seiner Beanwortung den Prüfauftrag ausreichend erledigt hat. Und das hat er im vorliegenden Fall auch getan. Der Stadtrat hat das Postulat detailliert geprüft und kommt sinngemäss zu keinem anderen Schluss, als dass die Postulatsidee so, wie es die Postulanten sich vorstellen, in keinster Art und Weise umsetzbar ist, und zwar weder baulich, noch von den Investitionskosten her und auch nicht in Bezug auf die Betriebskosten. Das Postulat ist darum abzuschreiben.
Es ist dem Stadtrat selbstverständlich unbenommen, die Idee einer Open Library in der offenbar bevorstehenden Machbarkeitsstudie für das Bettli-Gebäude im Zusammenhang mit dem Aufbau von soziokulturellen Begegnungsräumen zu prüfen. Es ist ja auch so, dass der Stadtrat bereits schon vor fast vier Jahren in seiner Beantwortung der Interpellation von Angelika Murer Mikolasek über «niederschwellige Begegnungsräume in Dübendorf» in Aussicht gestellt hat, das Bettli-Areal als Gemeinschaftszentrum mit sogenanntem «Anker-Charakter» zu prüfen, weil es in vieler Hinsicht ein enormes Potenzial für einen zentral gelegenen und identitätsstiftenden Treffpunkt biete.
Unsere Fraktion ist solchen Ideen gegenüber grundsätzlich offen. Aber bevor man da jetzt bei der Bevölkerung eine Erwartungshaltung schafft, dass im Bettli eine Open Library entstehen wird, sollte der Stadtrat zuerst einmal die Grundlagen für die zukünftige Nutzung des Bettli erarbeiten. Dabei muss unseres Erachtens aber unbedingt eine Finanzierung der Planungskosten und der baulichen Massnahmen aus den Mitteln des kommunalen Mehrwertausgleichsfonds im Vordergrund stehen. Genau für solche soziale Infrastrukturen steht dieser Fonds nämlich auch zur Verfügung; allerdings – und das darf nicht ausser Acht gelassen werden – dürfen keine Beiträge aus diesem Fonds für Betrieb und Unterhalt gesprochen werden. Von dem her wollen wir dann schon zuerst einmal von Stadtrat auch hören, mit was für zusätzlichen Betriebskosten eine solche Open Library überhaupt gestemmt werden kann. Dabei lässt aufhorchen, dass gemäss Stadtrat unsere tolle Stadtbibliothek mit 310 Stellenprozent auskommt, während die vergleichbare Bibliothek Uster mit Open Library – Angebot einen Stellenplan von sage und schreibe 900% oder sogar mehr, also das Dreifache, umfasst. Einem solchen Ausbau des Personalbestandes würden wir jedenfalls mit Sicherheit nicht unsere Zustimmung erteilen.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.