Dübendorf hat lange von ausserordentlich hohen Grundstückgewinnsteuern profitiert. Dass dies nicht ewig so weitergehen kann, ist eine Realität, die uns nun langsam, aber sicher einholt. Mit dem Neubau des Hallenbads und den Schulhausprojekten Birchlen, Sonnenberg und Gockhausen werden Gross-Investitionen unsere Erfolgsrechnung in den kommenden Jahren mit sehr hohen Abschreibungen belasten. Auch unsere öffentliche Sportinfrastruktur steht vor riesigen notwendigen Investitionen. Und nicht zuletzt muss unsere städtische Infrastruktur ganz allgemein mit dem Bevölkerungswachstum Schritt halten.
Damit der finanzpolitische Drahtseilakt zwischen massiven Investitionen, ausserordentlichen Steuereinnahmen und nachhaltiger Erhöhung des Steuersubstrats gelingen kann, bedarf es einer klugen Ausgabendisziplin. Die FDP fordert dabei, dass bei Infrastrukturprojekten, aber auch in Bezug auf Zusatzaufgaben und -ausgaben der Fokus auf das wirklich Notwendige gelegt wird. Wir alle - vom Stadtrat und der Verwaltung bis zum Gemeinderat und dem Stimmvolk - brauchen ab sofort und für die nächsten Jahre eine neue Mentalität, die im Grundsatz auf das «Nice to have» verzichtet. Es braucht jetzt den Rotstift, damit unsere Gemeindefinanzen in ein paar Jahren dann nicht plötzlich eine Rosskur benötigen.
Das vom Stadtrat vorgelegte Budget hat eine solche Spar-Mentalität jedenfalls vermissen lassen. Exemplarisch zeigte sich das darin, dass für die Suche nach geeigneten Strassennamen im Innovationspark Ausgaben von 30'000 Franken budgetiert wurden, weil man es sich offenbar allen Ernstes nicht mehr selber zutraut, eine solche Aufgabe in Eigenleistung zu erbringen. Der Gemeinderat hat diesen Budgetposten denn auch zurecht ohne Gegenstimme gestrichen. Auch sonst hat das Dübendorfer Parlament den Rotstift angesetzt und unter anderem den budgetierten Aufwand für externe Berater, Gutachter und Fachexperten ab einer gewissen Höhe pauschal um 20 Prozent gekürzt. Die vielen vom Parlament gutgeheissenen Streichungsanträge sind ein politischer Warnschuss vor den Bug von Stadtrat und Verwaltung.
Die FDP wird alles daran setzen, dass Dübendorf den Pfad der Haushaltsdisziplin nicht verlässt und sich auch nicht vom schädlichen Ruf nach Steuererhöhungen blenden lässt.
