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Gaby Gossweiler: Damit sich Leistung lohnt - auch im Sozialbereich
Von 1994 bis 2001 stieg der Steuerfuss von 84% auf 94%, der heutigen
Finanzkraft entsprechend um ca. 5.4 Mio. Franken. Diese Mehreinnahmen
werden von den Ausgabensteigerungen der Primarschule um 3.03 Mio und den
Sozialleistungen von 2.25 Mio. egalisiert. Bei den Sozialleistungen ist
der Anstieg der Fürsorgeausgaben mit 1.60 Mio. am gravierendsten.
Diese Ausgaben, die in grossem Masse mittels Fürsorgegesetz vorgegeben
sind, werden mit niedriger Quote von Bund und Kanton rückvergütet.
Der relativ kleine Spielraum, der bleibt, um kostendämpfende Massnahmen
ergreifen zu können, muss konsequent genutzt werden, so schmerzhaft
dies in einzelnen Fällen -auch für die Fürsorgebehörde-
ist. Jeder Franken, der in der Sozialhilfe ausgeben wird, ist ein schwer
verdienter Steuerfranken. Die Solidarität darf nicht nur dem Sozialhilfeempfänger
gelten, sondern auch dem Steuerzahler.
Unverschuldet in eine missliche Lage geratene Mitmenschen, welche fürsorgeabhängig
geworden sind und sich bemühen, wieder autonom zu werden, sollen
einen Bonus, einen Zusatz zum Grundbedarf erhalten. Diejenigen, die sich
unkooperativ weigern, etwas zur Verbesserung ihrer finanziellen Lage beizutragen,
sollen mit einem Abzug (Malus) bestraft werden, bis ihnen klar wird, dass
sich Leistung lohnt.
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